Gewerblicher Rechtsschutz

Gewerblicher Rechtsschutz befasst sich mit dem rechtlichen Schutz gewerblich verwertbarer technischer und ästhetischer Leistung (Patentrechte, Geschmacksmusterrechte) sowie dem Schutz der geschäftlichen Kennzeichnungsrechte (gewerbliche Schutzrechte, Markenrecht, Domainrecht, UWG, unlautere Werbung). Angrenzend und ergänzend sind auch das Urheberrecht und das Recht zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs (UWG) zu nennen. Der Schutz geistiger Leistungen und geistigen Eigentums sind ein wichtiger Baustein unserer Wirtschaftsordnung. Ich berate und vertrete Sie in allen Themen des gewerblichen Rechtsschutzes. Themen der Vertretung im gewerblichen Rechtsschutzes im Einzelnen: Beweissicherung, außergerichtliches Verfahren einschließlich Verwarnung und Vertragsstrafe, Wettbewerbsprozess, besondere einstweilige Verfügungen. Lizenzvertrags- und Kartellrecht Gegenstand der Lizenzierung, Vereinbarkeit mit Kartellrecht, Inhalt des Lizenzvertrages, Pflichten von Lizenzgeber und -nehmer im Rahmen des Lizenzvertrages, Lizenzen in der Insolvenz Arbeitnehmererfindungsrecht: Hochschulerfindungen, Miterfinderschaft, Rechte und Pflichten bei Diensterfindungen, Vergütungsanspruch bei Diensterfindungen einschließlich Methoden zur Ermittlung des Erfindungswertes, Auskunftsanspruch, Streitverfahren Geschmacksmusterrecht: Entstehung und Voraussetzungen des Geschmacksmusterschutzes, Schutzumfang und Schutzbeschränkungen, Durchsetzung von Geschmacksmusterrechten und Verteidigung, Löschungs- und Nichtigkeitsklage, Grenzbeschlagnahme, Geschmacksmuster im Rechtsverkehr, Geschmacksmusterberühmung Markenrecht: Markeneintragung, Markenwidersprüche, Entstehung und Inhalt von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen, Marken einschließlich Madrider Markenabkommen und Gemeinschaftsmarkenverordnung, Markenrecherche, abstrakte Markenfähigkeit, absolute Schutzhindernisse im Sinne des § 8 MarkenG, Löschung einer Marke, Kennzeichenverletzungen, Verletzung geschäftlicher Bezeichnungen, Prioritätskonflikt Firma-Marke, Domains und deren Schutz, Donainrecht, Herausgabe Domains, Verhältnis Domain zu Marke, Markenschutz durch Marktdurchsetzung. UWG: § 3 UWG Verbot unlauterer geschäftlicher Handlungen, Unlauterkeit anhand der Katalogtatbestände des § 4 UWG, Irreführende Werbung im Sinne des § 5 UWG, Vergleichende Werbung im Sinne des § 6 UWG, Unzumutbare Belästigung gemäß § 7 UWG, Rechtsschutzmöglichkeiten. Wettbewerbsrecht und Presse, Internetbezogene Rechtsprobleme, Abmahnung, Falsche Bewertung in Portalen, Unterlassungsansprüche, Datenschutzrecht. Heilmittelwerberecht, Lebensmittelrecht, Grundzüge des Lebensmittelkennzeichnungsrechts, Preisrecht, PreisangabeVO, Abmahnung UWG Urheberrechte: P2P-Abmahnung, Nutzungs- und Verwertungsrechte von Urheberrechten, Schranken des Urheberrechts, Rechtsfolgen von Urheberrechtsverletzungen, Urheberrecht im Rechtsverkehr, Harmonisierung des Urheberrechtsschutzes in der EU, typische Urheberrechtsstreitigkeiten Sonstiges: Zuständigkeiten der Gerichte, außergerichtliche Streitbeilegung, Tätigwerden der Zollbehörden, Vollstreckung (insbesondere § 890 ZPO)