Montag, 18. Februar 2013

Abmahnung Streitwert - 2500 Euro für Ehepaar

Streitwert von 2500 Euro durch das OLG Düsseldorf für Filesharing. 


Das Landgericht Düsseldorf hatte das Ehepaar  mit Urteil vom 29.09.2010 (Az. 12 O 51/10) zur Unterlassung der Verbreitung sowie zur Erstattung der Abmahnkosten verurteilt.  Damals war ein Streitwert von 10000 Euro angenommen worden. 
Das Ehepaar legte gegen den Streitwertbeschluss mit Erfolg das Rechtsmittel der Beschwerde ein.
Dem widersprach nun das OLG Düsseldorf im Beschluss vom 04.02.2013 (Az. I-20 W 68/11). 

Sie setzten den Streitwert auf 2.500 Euro fest.

Es weist darauf hin, dass der Streitwert keine abschreckende Wirkung haben soll, sondern nur der angemessenen Entlohnung gelten darf. 

Dies ist bei den meisten Massenabmahnungen mit Sicherheit nicht mehr gegeben.